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Novelle 2015

Die Pfandbriefgesetz-Novelle 2015 ist am 5. November 2015 in Artikel 5 Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG) vom 2.11.2015 im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2015 Teil 1, S. 1864 veröffentlicht worden. Sie ist am Freitag, 6. November 2015, in Kraft getreten.

Im Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG) sind Änderungen der § 20 und § 36a PfandBG enthalten:

  • In § 20 Abs. 2a PfandBG wird nunmehr das Insolvenzvorrecht der Pfandbriefgläubiger bzw. die Gültigkeit der 10%-Grenze im Hinblick auf die spezifischen Anforderungen des Geschäfts mit garantierten Exportfinanzierungen geregelt. 
  • In § 36a PfandBG wurden die Bestimmungen zur Ernennung des Sachwalters bei der Übertragung der Deckungsmassen mit Hilfe des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (SAG) an die Verordnung (EU) 806 /2014 angepasst. 


Am 29. April 2015 hat das Bundeskabinett den Entwurf für das SRM-Anpassungsgesetz beschlossen. Die darin vorgesehenen Änderungen des PfandBG sind im Modus "Änderungen verfolgen" in der Pfandbriefgesetz-Broschüre eingearbeitet.

Im Entwurf für das SRM-Anpassungsgesetz finden sich zur PfandBG-Novelle die folgenden Teile:

- Gesetzestext, S. 34 - 36

- Begründung, S. 102 - 104


Die Pfandbriefgesetz-Novelle 2015 betrifft Änderungen in § 25a und b KWG; § 29 KWG und der PrüfBV bezüglich Pfandbriefbanken.

Referentenentwurf des Anpassungsgesetzes des nationalen Abwicklungsrechts an die SRM-Verordnung vom 06.03.2015

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